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Zapfenstreich: De Maizière macht 31 Standorte dicht

Monatelang wurde in vielen Bundeswehr-Standorten gebangt. Jetzt herrscht Klarheit: 31 Kasernen werden geschlossen, viele andere radikal verkleinert. Am härtesten trifft es Bayern, das Saarland und Schleswig-Holstein. Der Osten kommt glimpflich davon

Berlin. Zapfenstreich für viele Kasernen: Die Bundeswehr zieht in den nächsten Jahren aus insgesamt 31 Standorten komplett ab. Zudem werden in 90 Städten und Gemeinden die Stützpunkte radikal verkleinert. Die Länder reagierten überwiegend mit Verständnis. Aus den betroffenen Kommunen, die den Verlust von Wirtschaftskraft in Millionenhöhe befürchten, kam teils heftige Kritik und die Forderung nach einem Ausgleich. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) bezeichnete die Schließungen jedoch als „unvermeidlich“. Derzeit gibt es bundesweit noch 400 Standorte.

Das neue Konzept, an dem de Maizière seit Monaten unter strengster Geheimhaltung gearbeitet hatte, wurde vom Bundeskabinett bereits gebilligt. Am härtesten trifft die Reduzierung der Dienstposten Bayern, Schleswig-Holstein und das Saarland. Geschlossen werden Traditions-Kasernen wie die Graf-Stauffenberg-Kaserne in Sigmaringen (Ba­den-Württemberg), die den Na­men des hingerichteten Widerstands-Kämpfers trägt. Ostdeutschland kommt verhältnismäßig glimpflich davon.

De Maizière äußerte Verständnis für die Sorgen von Gemeinden, die die Bundeswehr verlieren. Die Reform sei „schmerzhaft“. „Dennoch ist der Schritt unvermeidlich. Die Bundeswehr ist nicht um der Standorte willen da, sondern dafür, ihren Auftrag gut und sparsam zu erfüllen.“ Weitere 33 Standorte werden auf weniger als 15 Beschäftigte reduziert. Der Minister sprach selbst davon, dass dies praktisch „einer Schließung gleichkommt“.

Für den Deutschen BundeswehrVerband ist zunächst einmal wichtig, dass die Zeit der Ungewissheit vorbei ist. “ Nach Monaten des Wartens auf Reform-Ergebnisse wissen die Menschen in der Bundeswehr jetzt endlich, woran sie sind“, sagte Verbandschef Oberst Ulrich Kirsch. Er erinnerte an die Folgen für die Betroffenen und ermahnte die Politik, ihre Verantwortung wahrzunehmen. „Die Stationierungsplanung ist für viele Soldatinnen und Soldaten und ihre Familien mit schmerzhaften Einschnitten und großen Herausforderungen verbunden. Ich warne die Bundesregierung davor, diese Menschen im Stich zu lassen. Alle Härten müssen jetzt bestmöglich abgefedert werden. Es wäre fatal für die Neuausrichtung der Bundeswehr, wenn Soldatinnen und Soldaten sowie Zivilbeschäftigte am Ende als Reformverlierer dastehen würden. Spannend wird auch, ob es der Verteidigungsminister schaffen wird, seine Entscheidungen den Betroffenen glaubwürdig zu begründen.“

Mit Sorge beobachtet der Verband, dass mit der Verkleinerung der Bundeswehr und der Schließung zahlreicher Standorte die Präsenz der Streitkräfte in der Fläche und damit ihre Verankerung in der Gesellschaft immer weiter zurückgeht. Ulrich Kirsch: „Die in der politischen Verantwortung Stehenden müssen jetzt mehr denn je für die Verwurzelung der Einsatzarmee Bundeswehr in der Zivilgesellschaft der Bundesrepublik Deutschland sorgen. Diese gesamtgesellschaftliche Aufgabe kann nicht alleine den Angehörigen der Bundeswehr überlassen werden.“

Die Bundeswehr stehe weltweit im Einsatz und in ihrer nunmehr sechsten grundlegenden Reform seit der deutschen Einheit, so Kirsch. „Keine andere Berufsgruppe in unserem Land muss derartigen Herausforderungen begegnen, kaum jemand kann hoch genug einschätzen, wie professionell, tapfer und loyal die Soldatinnen und Soldaten ihre Pflicht erfüllen. Viele von ihnen werden diese Nachrichten im Einsatz erhalten. Das müssen die politisch Verantwortlichen bei allen ihren Entscheidungen berücksichtigen.“

Mit fast 20.000 von bisher 50.700 Dienstposten verliert Bayern die meisten Soldaten. Im Saarland fällt fast jeder zweite Bundeswehrjob weg. In Schleswig-Holstein werden acht Standorte ganz geschlossen – so viel wie in keinem anderen Land. Umgesetzt werden soll das Konzept bis 2017. De Maizière versprach ein „Reform-Begleitprogramm“ für Soldaten und zivile Mitarbeiter. Auf die Frage, ob es noch größere Änderungen geben könnte, antwortete er: „Der Sack ist zu.“ Mehrere Länder sowie der Bundeswehrverband forderten Finanzhilfen für die betroffenen Regionen. Die rot-grüne Landesregierung in Nordrhein-Westfalen sprach von einem „schweren Schlag“. Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) erklärte: „Der Verlust von sechs Standorten und die Reduzierungen an weiteren Orten schmerzen sehr.“ Zugleich sagte Beck: „Mit den Grundstrukturen der Entscheidungen bin ich durchaus einverstanden.“

Noch in dieser Woche wollen die Ministerpräsidenten ein gemeinsames Papier mit ihren Vorstellungen erarbeiten. Beck verlangte, der Bund müsse Ländern und Kommunen auch bei der Nutzung von Brachflächen entgegenkommen. Er forderte einen Ausgleich vom Bund in dreistelliger Millionenhöhe für die Standorte insgesamt.

Zu den spektakulärsten Auflösungen zählt der als „Wiege der Luftwaffe“ geltende Fliegerhorst im bayerischen Fürstenfeldbruck mit rund 1240 Dienstposten. Das Flottenkommando aus dem schleswig-holsteinischen Glücksburg mit 920 Soldaten und Zivilbeschäftigten wird nach Rostock verlagert. Die beiden größten Standorte, die ganz gestrichen werden, sind der Fliegerhorst Penzing (Bayern) mit 2350 Beschäftigten und Sigmaringen mit 1860 Posten.
In sechs Bundesländern werden keine Standorte geschlossen. Neben den Stadtstaaten Berlin, Hamburg und Bremen handelt es sich um das Saarland, Sachsen-Anhalt und Brandenburg. Allerdings sind alle Bundesländer über eine Verkleinerung der Standorte von Kürzungen betroffen. Bereits am Montag hatte de Maizière angekündigt, dass Bonn erster Dienstsitz des Ministeriums bleibt. Er will aber so viele Mitarbeiter wie möglich nach Berlin holen.

Das detaillierte Stationierungskonzept mit allen Truppenteilen ist im Internet unter www.bundeswehr.de/portal/a/bwde nachzulesen. dpa/eb

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Letzte Änderung am 10.3.2012


 
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