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Abrechnungswesen: Kirsch macht sich für Lösung im Sinne der Bundeswehrangehörigen stark

Die Pläne des Verteidigungsministeriums zur Ausgliederung der Personalabrechnung haben allerhand Wirbel verursacht: Zahlreiche Soldaten, ob aktiv oder im Ruhestand, befürchten, dass Bearbeitungsgeschwindigkeit und Qualitätsniveau sinken könnten, wenn diese administrative Aufgabe in andere Geschäftsbereiche verlagert wird. Überdies sind die Mitarbeiter in der Verwaltung um ihre berufliche Zukunft besorgt. Der BundeswehrVerband hat sich der Sache nun angenommen. In einem Brief an Staatssekretär Stéphane Beemelmans schildert Verbandschef Oberst Ulrich Kirsch die Bedenken der Interessenvertretung und regt eine Prüfung an, ob die sensiblen Tätigkeitsfelder nicht doch unter dem Dach des Verteidigungsministeriums bleiben könnten.

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Staatssekretär Beemelmans

Klartext spricht der Bundesvorsitzende in seinem Schreiben an Staatssekretär Beemelmans. Er schildert, welche Irritationen die Pläne des Verteidigungsministeriums zur Auslagerung des Abrechnungswesens ausgelöst haben. Und zwar sowohl bei den Betroffenen, für die Abrechnungen erstellt werden, als auch bei den Mitarbeitern der Verwaltung, die sich um ihre persönliche Zukunft sorgen. Kirsch erinnert auch noch einmal daran, dass Vertrauen in die administrativen Abläufe entsteht, wenn sich die Menschen an „ihren“ Sachbearbeiter wenden können. Zudem sei es etwa mit Blick auf die Bearbeitung der Beihilfe gerade in jüngerer Vergangenheit gelungen, Probleme mit hausinternen Maßnahmen zu lösen.


„Die Neuausrichtung der Bundeswehr bietet die Gelegenheit, ressortübergreifendes Synergiepotential zu erschließen.“ Staatssekretär Beemelmans


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Es gibt auch in formaler Hinsicht gewichtige Argumente für die Beibehaltung des bisherigen Systems. Die Größe der Bundeswehr rechtfertige sehr wohl die Existenz einer eigenen Abrechnungsbearbeitung, macht der Verbandschef deutlich. Was die Kostenseite angehe, sei es ohnehin unerheblich, unter welchem Dach die Verwaltungsaufgaben wahrgenommen würden – der Bund zahle letzlich so oder so.

In Anbetracht dieser Sachlage appelliert Kirsch an die Leitung des Ministeriums, den Verbleib des Abrechnungswesens unter dem Dach des Verteidigungsministeriums zumindest in Erwägung zu ziehen. Wenn es jedoch zur Ausgliederung komme, sei eine „Türschildlösung“ aus Sicht des Verbandes die sinnvollste Option. Das hieße, die abrechnenden Dienststellen würden formal einer anderen Behörde unterstellt, blieben jedoch in ihrer internen Organisation und personellen Zusammensetzung weitgehend unangetastet. Schließlich mahnt Oberst Kirsch noch Transparenz und eine klare Kommunikation an, wie es der Verband mit Blick auf den Reformprozess insgesamt schon seit Monaten tut.

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Staatssekretär Beemelmans reagiert schnell. Nur wenige Tage später verschickt er ein Rundschreiben an alle Mitarbeiter der Abrechnungsstellen, um ihnen Informationen zu den Plänen des Ministeriums zu geben. Der Spitzenbeamte erläutert die Absicht der Ressortleitung. Er betont, dass es schon seit vielen Jahren Überlegungen zum Aufbau von „ressortübergreifenden Kompetenz- und Dienstleistungszentren“ für die Personalabrechnung und Beihilfe gebe.

Im Gespräch sei eine Verlagerung dieser Aufgaben entweder zum Bundesverwaltungsamt, das zum Bundesinnenministerium gehört, oder zum Bundesamt für zentrale Dienste und offene Vermögensfragen, das im Geschäftsbereich des Bundesfinanzministeriums angesiedelt ist.

Beemelmans hofft, mit der Neustrukturierung „ressortübergreifendes Synergiepotential“ zu erschließen, wie es für die Mehrheit der öffentlichen Bediensteten (in den Bundesländern, Anm. der Redaktion) in diesem Bereich bereits Realität sei. Er ist sich gleichwohl bewusst, das die Übergangsprozesse Reibungsverluste mit sich bringen könnten. Um diese so gering wie möglich zu halten, prüfe das Ministerium die „Türschildlösung“.

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Der Staatssekretär verspricht, bei dieser Prüfung besonders die persönlichen und beruflichen Lebensumstände der Bediensteten zu berücksichtigen. Auch mit Blick auf die Informationspolitik des Hauses sagt Beemelmans ein transparentes Verfahren zu und ermuntert die Mitarbeiter, selbst über das Intranet Bw Vorschläge zu machen oder Anregungen zu geben.

Im persönlichen Schreiben an den Bundesvorsitzenden wirbt der Staatssekretär schließlich um die Unterstützung des Verbandes für die Modernisierung der Verwaltung. Die wird er bekommen, wenn diese Modernisierung keine Nachteile für die Betroffenen mit sich bringt. fh

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Letzte Änderung am 10.3.2012


 
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