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Umstrittenes Signal: Nato-Staaten üben vor dem Gipfel mit der Ukraine

Übung Anakonda 2016: Die einzelnen Amphibien M3 werden im Wasser zu einer Brücke zusammengefahren. Foto: Bundeswehr/Jana NeumannGrößere Abbildung anzeigen
Übung Anakonda 2016: Die einzelnen Amphibien M3 werden im Wasser zu einer Brücke zusammengefahren. Foto: Bundeswehr/Jana Neumann

Der Name Anakonda passt. Seit Tagen ziehen sich Militärfahrzeuge wie eine Riesenschlange durch Polen. Hinter den Kulissen des größten diesjährigen Truppenmanövers mit Nato-Beteiligung gibt es Unmut - vor allem in Deutschland.

Brüssel/Warschau (dpa) - Mehr als 30 000 Soldaten, 3000 Fahrzeuge sowie Dutzende Kampfflugzeuge und Schiffe: Rund einen Monat vor dem Nato-Gipfel demonstrieren Alliierte bei einem Großmanöver in Polen Stärke. Hinter den Kulissen sorgt die an diesem Dienstag beginnende Übung für Ärger. Der Gastgeber Polen, die baltischen Staaten und die Amerikaner verkaufen «Anakonda 2016» als klares Signal der Nato an Russlands Präsident Wladimir Putin. «Abschreckung» und «massive Kampfkraft» sind Schlüsselwörter. Vor allem in Deutschland und in Frankreich hatte man das eigentlich vermeiden wollen.

Das liegt vor allem daran, dass die Polen zu dem Manöver nicht nur zahlreiche Nato-Staaten, sondern auch Streitkräfte aus Russlands Nachbarländern Ukraine und Georgien eingeladen haben. Wer will, kann das als klare Provokation in Richtung Moskau sehen. Kaum etwas ist der russischen Regierung schließlich so sehr ein Dorn im Auge wie die Annäherung der Ukraine und Georgien an das westliche Militärbündnis.

Man behalte sich alle möglichen Reaktionen auf Nato-Aktivitäten vor, warnte der russische Außenminister Sergej Lawrow am Montag ohne konkret auf die Übung oder Details einzugehen. Sein Stellvertreter Alexej Meschkow hatte dem Westen bereits in der Vorwoche Vorwürfe gemacht. «Wir sind überzeugt, dass diese Manöver destabilisierend sind, und dass ihr Hauptziel ist, Spannungen entlang der russischen Grenze zu schüren», sagte er.

Vor allem aus deutscher Sicht hätte man diese Vorwürfe durchaus leichter entkräften können. Nämlich dann, wenn die Ukraine und Georgien nicht eingeladen worden wären - oder wenn die Nato die Übung nicht offiziell als Teil ihrer Abschreckungsstrategie dargestellt hätte. Die Übung an sich findet nämlich bereits zum sechsten Mal statt. Seit 2006 wird alle zwei Jahre in Polen unter dem Motto «Anakonda» trainiert.

Auf eine Eskalation des Streits wurde letztlich aber wohl um des Bündnisfriedens willen verzichtet. «In der Einigkeit liegt Stärke», lautet ein Motto der Allianz. Nicht auszudenken wäre gewesen, wenn Deutschland öffentlich eine Ausladung der Ukraine und Georgiens gefordert oder die Teilnahme der Bundeswehr aus Protest abgesagt hätte.

Rund 400 Soldaten des Mindener Panzerpionierbataillons 130 sind an der Übung beteiligt. Sie werden dabei unter anderem eine mehr als 300 Meter lange provisorische Brücke bauen.

Auf Drängen Deutschlands weist die Nato jetzt aber immer wieder daraufhin hin, dass es sich bei «Anakonda» nicht um eine Nato-Übung, sondern um eine Übung unter polnischer Führung. Noch vor wenigen Wochen war man bei der Wortwahl nicht ganz so genau gewesen. Da hatte das Bündnis ein Infoblatt herausgegeben, in dem «Anakonda» als «größte Übung der Alliierten in diesem Jahr» bezeichnet wurde.

Das Auswärtige Amt wollte zu den Diskussionen der vergangenen Wochen am Montag keine Stellung nehmen. Als unstrittig gilt, dass die Nato bei einem Gipfel-Treffen am 8. und 9. Juli in Warschau beschließen wird, die Aufrüstung in den an Russland grenzenden Mitgliedstaaten weiter voranzutreiben. Die Pläne sind eine Reaktion auf die Ukrainekrise und die Politik Putins. Vor allem die östlichen Bündnisstaaten wie Polen und die baltischen Länder fühlen sich vom Kurs des Kremlchefs bedroht.
Ansgar Haase, dpa

Letzte Änderung am 7.6.2016


 
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